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Abmahnung Sony Music Urheberrechtsverletzung “T-Pain”
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Abmahnung Andrea Reinhardt
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Abmahnung ebay: Beschränkung des Widerrufsrechts
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Abmahnung Wirbellosenzucht und Handel Datta, Margarethe Datta
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Abmahnung Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.
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Wettbewerbshütende Apotheke Hamburg: Fehlende Grundpreise sorgen für verstärktes Abmahnaufkommen
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Abmahnung Webshop: Ausschluss des Widerrufsrechts
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Abmahnung eBay, irreführende Werbung: “Patentrechtlich geschützt”
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Abmahnung Universal Music, Tauschbörse: “the lateness of the hour”
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Abmahnung Belirex – Berliner Lizenzrechte GmbH, Urheberrecht: “Gib mir mehr”
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Abmahnung Sony Music Entertainment “Revolver”
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Abmahnung Random House GmbH, Urheberrecht: “Eragon”
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OLG Hamburg: Online-Händler steht im Wettbewerbsverhältnis mit Offline-Händler
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Abmahnung WVG Medien GmbH, Tauschbörse: “Goon – Kein Film für Pussies”
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Abmahnung Sony Music, Filesharing “Mirage Rock”

Abmahnung Sony Music Urheberrechtsverletzung “T-Pain”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Revolver – T-Pain”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

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Abmahnung Andrea Reinhardt

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der FrauAndrea Reinhardt wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Andrea Reinhardt
  • Begründung: angebliche Beschränkung des Widerrufsrechts beim Vertrieb von Damenbekleidung
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 20.000 €

 

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Abmahnung ebay: Beschränkung des Widerrufsrechts

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

  • Beschränkung des Widerrufsrecht s

 

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Abmahnung Wirbellosenzucht und Handel Datta, Margarethe Datta

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Wirbellosenzucht und Handel Datta, Margarethe Datta wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Dr. Philipp Hammerich
  • Abmahner: Wirbellosenzucht und Handel Datta, Margarethe Datta
  • Begründung: angeblicher Ausschluss des Widerrufsrechts
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 10.000 €

 

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Abmahnung Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K. wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.
  • Begründung:
    • angeblich irreführende Werbung mit der Aussage “weltweit patentrechtlich geschützt”
    • angeblich irreführende Wirkungsversprechen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 20.000 €

 

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Wettbewerbshütende Apotheke Hamburg: Fehlende Grundpreise sorgen für verstärktes Abmahnaufkommen

Derzeit sind vermehrt Abmahnungen wegen behaupteter fehlender Grundpreisangaben zu beobachten, oftmals haben diese Abmahnungen Ihren Ursprung in einer Hamburger Apotheke.

Betroffen sind vor allem die Produktsparten Nahrungsergänzungsmittel, Sexualhygiene- und Körperpflegeprodukte. Die vorgetragenen Grundpreisverstöße spielen sich auf Preisvergleichsportalen, Google-Shopping-Seiten und Kategorieübersichtsseiten auf eBay ab.

 

Wann ist ein Grundpreis anzugeben?

Hintergrund ist, dass Waren, welche nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche verkauft werden, mit dem jeweiligen Grundpreis versehen sein müssen. Zusätzlich sind Händler nach § 2 Abs. 1 S. 2 PAngV verpflichtet, bereits dann den jeweiligen Grundpreis anzugeben, wenn lediglich unter Nennung des Endpreises geworben wird. Das hat zur Konsequenz, dass der Grundpreis schon immer dann anzugeben ist, wenn ein Artikel im Internet unter Nennung des Endpreises dargestellt wird.

Somit ist eine Grundpreisangabe auch dann erforderlich, wenn das Produkt auf einer Preisvergleichsseite, wie z.B. Preisroboter.de, veröffentlicht wird.

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

Abmahnung Webshop: Ausschluss des Widerrufsrechts

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Internetshop betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt werden:

 

  • Ausschluss des Widerrufsrechts

 

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Abmahnung eBay, irreführende Werbung: “Patentrechtlich geschützt”

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Irreführende Werbung mit der Aussage: “weltweit patentrechtlich geschützt””

 

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Abmahnung Universal Music, Tauschbörse: “the lateness of the hour”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Universal Music GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Alex Clare – the lateness of the hour”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Belirex – Berliner Lizenzrechte GmbH, Urheberrecht: “Gib mir mehr”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Arena Extrem 55 – Gib mir mehr!”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Sony Music Entertainment “Revolver”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Revolver – T-Pain”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Abmahnung Random House GmbH, Urheberrecht: “Eragon”

Die Firma Random House GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Random House GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Christopher Paolini – Eragon die Weisheit des Feuers”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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OLG Hamburg: Online-Händler steht im Wettbewerbsverhältnis mit Offline-Händler

Das OLG Hamburg entschied (Beschluss vom 13.04.2012, Aktenzeichen: 3 W 37/12), dass eine Apotheke, in welcher stationär Proteinprodukte verkauft werden und ein Online-Händler, der über das Internet Proteinprodukte vertreibt, in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen.

Dies führt dazu, dass der Offline-Händler in zulässiger Weise Wettbewerbsverstöße des Online-Händlers abmahnen lassen kann.

 

Sachverhalt

Die Antragstellerin betreibt eine Apotheke (in Hamburg-Blankenese) und vertreibt in dieser Nahrungsergänzungsmittel (u.a. Proteinpräparate). Der Antragsgegner vertreibt im Internet Proteinpulver. Die Antragstellerin hatte beantragt, dem Antragsgegner wegen eines Verstoßes gegen die Grundpreisangabepflicht zu verbieten, Nahrungsergänzungsmittel sowie Proteinpulver zu vertreiben.

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit für erledigt erklärten, waren der Antragstellerin durch Beschluss wegen mangelnder Erfolgsaussichte die Kosten des Rechtsstreits auferlegt worden, hiergegen wehrte sich die Antragstellerin.

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Abmahnung WVG Medien GmbH, Tauschbörse: “Goon – Kein Film für Pussies”

Die Firma WVG Medien GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: WVG Medien GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Goon – Kein Film für Pussies”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Sony Music, Filesharing “Mirage Rock”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Mirage Rock – Band of Horses
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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