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Abmahnung Amazon Urheberrechtsverletzung
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Links der Woche: Media-Markt im Web, Google+ Datenschutzerklärung, Markenrecht.
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Achtung: Abmahnrisiko für Amazon-Marketplace-Händler
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Abmahnung armardi GmbH & Co KG
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Abmahnung Amazon irreführende Werbung
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Update Abmahnung Johann Friedrich Dirks e.K.
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Abmahnung Amazon: Verstoß gegen die EnVKV
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Update Abmahnung Schütz Neue Medien GmbH
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Abmahnung Amazon Widerrufsbelehrung
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Abmahnung Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen
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Abmahnung Amazon irreführende Werbung
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Update Abmahnung Bides GbR
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Die häufigsten Abmahngründe im Monat Juni 2011
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Fan-Vorteil: Neue Widerrufsbelehrung 2011 kostenlos
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Nachträgliches Ergänzen einer Amazon-Beschreibung ist wettbewerbswidrig

Abmahnung Amazon Urheberrechtsverletzung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung durch unerlaubte Nutzung eines Produktfotos

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Links der Woche: Media-Markt im Web, Google+ Datenschutzerklärung, Markenrecht.

Diese Woche war ganz schön was los, so auch in unseren Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei

Die Links der Kalenderwoche 28 (11.07.-15.07.11)

Na denn: DieEinzelheiten zur E-Commerce-Strategie von MediaMarkt,mehr…

Ja wo isses denn: Europaweite Sendungsverfolgung bei DHL, mehr…

Raushalten und abwälzen geht nicht: Online-Marktplätze sind verantwortlich für das Einhalten von Markenrechten, mehr…

Amazon in Europa: Amazon und das europäische Verkäuferkonto, mehr…

🙂 Google+ Datenschutzerklärung: kostenlose Datenschutzerklärung für Google+ und Facebook von der IT-Recht Kanzlei, mehr…

Achtung: Abmahnrisiko für Amazon-Marketplace-Händler

Wie die IT-Recht Kanzlei bereits berichtete, wurde kürzlich ein Händler, der über die Internethandelsplattform Amazon Marketplace Waren zum Verkauf anbot und dabei das Produktbild eines ebenfalls bei Amazon Marketplace registrierten Mitbewerbers nutzte, vom Landgericht Nürnberg-Fürth wegen einer Urheberrechtsverletzung auf Unterlassung verurteilt.

Dies scheint auf den ersten Blick nicht ungewöhnlich zu sein. Sollte es sich doch inzwischen auch unter Nichtjuristen weitgehend herumgesprochen haben, dass Lichtbilder bzw. Lichtbildwerke urheberrechtlichen Schutz genießen und grundsätzlich nicht ohne Erlaubnis des Rechteinhabers für eigene gewerbliche Zwecke genutzt werden dürfen. So ist es bei Internethandelsplattformen wie etwa eBay oder Yatego auch üblich, dass die dort anbietenden Händler ihre Produktbeschreibungen samt der entsprechenden Produktbilder selbst und eigenverantwortlich erstellen und einstellen müssen.

Amazon sieht für Marketplace-Händler derzeit jedoch eine andere Praxis zum Einstellen von Angeboten vor:

Mehr erfahren

Abmahnung armardi GmbH & Co KG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma armardi GmbH & Co KG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblichem EAN-Mißbrauch und mehr.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Harald Thomas RA

Abmahner: armardi GmbH & Co KG
Begründung:

angeblicher EAN-Mißbrauch auf Amazon

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke „armardi“

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 20.000 Euro+ 25.000 Euro

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Abmahnung Amazon irreführende Werbung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung (“EAN-Mißbrauch”)

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Update Abmahnung Johann Friedrich Dirks e.K.

Der IT-Recht Kanzlei München liegt die nächste Abmahnung des Herrn Johann Friedrich Dirks e.K. wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einem angeblichen Verstoß gegen die EnVKV.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Höhn & Lorenz Rechtsanwälte

Abmahner: Johann Friedrich Dirks e.K.
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zur Energieeffizienzklasse beim Vertrieb von Kühlgeräten

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung Amazon: Verstoß gegen die EnVKV

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

die fehlende Angabe der Verbrauchswerte beim Vertrieb von Kühlgeräten 

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Update Abmahnung Schütz Neue Medien GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Schütz Neue Medien GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Estel & Feise Rechtsanwälte

Abmahner: Schütz Neue Medien GmbH
Begründung:

angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Handelsplattform: Amazon
Gegenstandswert: 10.000 Euro

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Abmahnung Amazon Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Widerrufsbelehrung

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen
Begründung:

angeblich irreführende Werbung mit den Begriffen „Öko-Kühlmittel“ und „vollökologischer Luftentfeuchter“

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Amazon irreführende Werbung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung („Öko“)

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Update Abmahnung Bides GbR

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma Bides GbR wegen angeblicher Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Kühne Rechtsanwälte
Abmahner: Bides GbR
Begründung:

angebliches Anbieten von Büchern unter dem gebundenen Ladenpreis

Rechtlicher Bezug: Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG)
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Die häufigsten Abmahngründe im Monat Juni 2011

Die IT-Recht Kanzlei München hat die Ihr im Monat Juni 2011 vorgelegten Abmahnungen ausgewertet und in Ihrem monatlichen Abmahnbrief der häufigsten Abmahngründe zusammengestellt.

Die Auswertung der häufigsten Abmahngründe des abgelaufenen Monats soll Online-Händlern dabei helfen zu erkennen, welche Rechtsnormen und Pflichtangaben aktuelle “Angriffsziele”  darstellen und worauf z.B. bei Angaben zu den Rücksendekosten und Verbrauchsangaben beim Vertrieb von Kühlschränken zu achten ist.

Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats Juni 2011:

1.Rücksendekosten (40 Euro Klausel)
2.fehlende Grundpreisangabe
3.Gewährleistungsrecht
4.Widerrufsbelehrung
5.Gewährleistungsrecht
6.Vertragsschluss
7.Markenrechtsverletzung
8.Widerrufsrecht
9.Verbrauchsangaben
10.  irreführende Werbung

 

Unverändert auf dem ersten Platz der Top Ten Abmahngründe des Monats sind wieder fehlerhafte Angaben im Zusammenhang mit den Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufs durch den Verbraucher.

Anmerkung:

Demnächst tritt eine neue Widerrufsbelehrung 2011 in Kraft. Facebook-Fans der IT-Recht Kanzlei erhalten diese kostenlos, mehr…

Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

1. eBay
2. Online-Shop
3. Amazon

 

Hier hat sich in der Reihenfolge gegenüber dem Vormonat keine Änderung ergeben. eBay ist und bleibt weiterhin das häufigste „Angriffsziel“ für Abmahnungen.

Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:

1. Wettbewerbsrecht
2. Markenrecht
3. Urheberrecht

 

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

 

weiterführende Links

Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe

 

Haben Sie Handlungsbedarf ?  

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax:
089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Fan-Vorteil: Neue Widerrufsbelehrung 2011 kostenlos

Widerrufs-belehrung 2011 kostenlos für Facebook Fans der IT-Recht Kanzlei

Sie möchten die neue Widerrufsbelehrung 2011, die in Kürze „in Kraft“ treten wird, kostenlos erhalten?

Dann werden Sie Facebook-Fan der IT-Recht Kanzlei.

Als Facebook-Fan räumt Ihnen die IT-Recht Kanzlei das Recht ein, deren Dokumente „Neue Widerrufsbelehrung 2011“ dauerhaft zu eigenen gewerblichen Zwecken zu nutzen – und das völlig kostenlos.

Hier geht´s direkt sofort zur Facebook-Seite der IT-Recht-Kanzlei: https://www.facebook.com/itrechtkanzlei.de

Sobald die neue Widerrufsbelehrung 2011 in „Kraft getreten“ ist, ist diese auf der Facebook-Unterseite „Neue Widerrufsbelehrung“ der IT-Recht Kanzlei erhältlich.

Nachträgliches Ergänzen einer Amazon-Beschreibung ist wettbewerbswidrig

So nicht! Beschreibung nachträglich ergänzen ist wettbewerbs-widrig

Das LG Frankfurt (Urteil vom 11.05.2011, Az. 3-08 O 140/10) hat entschieden, dass das nachträgliche Einfügen einer Marke in ein Amazon-Angebot wettbewerbswidrig ist, wenn der Händler damit lediglich den Zweck verfolgt Konkurrenten zu drangsalieren.

Sachverhalt

Die Klägerin listete im März 2010 unter der Amazon-ASIN […] ein 100 m Koaxkabel samt Artikelbeschreibung um dieses über ihren amazon.de-Account zu verkaufen. Im Zeitraum vom 05.08.2010 und dem 27.08.2010 änderte die Beklagte, die Inhaberin der Wortmarke „S…C…“ ist, die Beschreibung von „Koax-Kabel100 m“ in „S…C… Koax-Kabel100m“.

Mit Schreiben vom 09.09.2010 mahnte die Beklagte die Klägerin wegen Verletzung obiger Wortmarke ab, da die Beklagte keine Kabel der Marke „S…C…“ liefere, obwohl sie die entsprechende Artikelbeschreibung nutze.

Die Beklagte wiederum warb auf ihrer eBay-Seite für ihre Antennenkabel mit der Bezeichnung „Blitzversand“, was sie weiter unten bei „Sofortlieferung für unsere Kunden aus Deutschland!“ konkretisierte: So gab es den „Blitzversand“ nur für Waren mit Rechnungsbeträgen unter 300 € und auch nur bei mindestens 20 positiven Bewertungen oder der Übersendung eines Überweisungs-Screenshots.

Die Klägerin bestellte am 22.09.2010 ein solches Antennenkabel zu Testzwecken und bezahlte es am selben Tag durch Überweisung, welches erst am 29.09.2010 bei der Klägerin ankam.

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.