Kategorie -Allgemein

1
Abmahnung ORDER ONLINE USA: Buttonlösung
2
Abmahnung Verein für Lauterbarkeit in Handel und Industrie e.V.
3
Abmahnung NB Technologie GmbH wegen Edelstahl 316L
4
ebay Abmahnung: Werbung mit der Aussage „nickelfrei“
5
Abmahnung Klaus Stetter
6
Abmahnung Antonio Dima
7
Abmahnung ebay: Bleaching-Produkte für Verbraucher
8
Abmahnung Los Banditos Films, Tauschbörse: “American Violet”
9
BundesrRegierung beharrt auf strengeren Grenzwerten bei Spielzeug
10
Abmahnung Emi Music, File-Sharing: “Sunrise Avenue”
11
Abmahnung Internetmarketing Bielefeld GmbH
12
Abmahnung Schneider & de Teba, Költerhoff GbR
13
Abmahnung Universal Pictures Tauschbörse “Johnny English”
14
E-Commerce mit Österreich: Besonderheiten des österreichischen Rechts
15
Abmahnung GSDR GmbH Urheberrechtsverletzung “Eisblume”

Abmahnung ORDER ONLINE USA: Buttonlösung

Der IT-Recht Kanzlei München liegt die nächste Abmahnung der Firma Order Online USA Inc.  wegen angeblichen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht vor. 

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Order Online USA Inc.
  • Begründung:
    • Wesentliche Produktmerkmale wie Größe, Maße, Gewicht, Material und Produktfarbe sollen in der Artikelbeschreibung fehlen.
    • angeblich nicht wettbewerbskonforme Umsetzung der Button-Lösung durch die Formulierung “Bestellung absenden”
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 20.000 €

 

 

Mehr erfahren

Abmahnung Verein für Lauterbarkeit in Handel und Industrie e.V.

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Vereins für Lauterbarkeit in Handel und Industrie e.V. wegen angeblichen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Pflichtangaben.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Verein für Lauterbarkeit in Handel und Industrie e.V.
  • Begründung: angeblich fehlende Angabe der Energieeffizienzklasse und des jährlichen Energieverbrauchs beim Vertrieb von Loewe TV-Geräten
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

 

Mehr erfahren

Abmahnung NB Technologie GmbH wegen Edelstahl 316L

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma NB Technologie GmbH wegen Werbeaussagen mit dem Begriff „nickelfrei“ im Zusammenhang mit Edelstahl 316L informiert. 

 

 

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

 

  • Abmahner: NB Technologie GmbH
  • Begründung: angeblich irreführende Werbung mit der Angabe „nickelfrei“ beim Vertrieb von Schmuckwaren
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

  

Kontaktmöglichkeiten:

 

ebay Abmahnung: Werbung mit der Aussage „nickelfrei“

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung Schmuckwaren mit Edelstahl 316L betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angeblich wettbewerbswidrige Werbung mit der Aussage „nickelfrei“

 

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Klaus Stetter

Wir wurden über eine Abmahnung des Herrn klaus Stetter informiert.

Beanstandet wird die angebliche Verwendung einer „alten“ Widerrufsbelehrung. 

 

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

 

  • Abmahner: Klaus Stetter
  • Begründung: angebliche Verwendung einer ungültigen, weil veralteten Widerrufsbelehrung. 
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

  

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Antonio Dima

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Antonio Dima wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Antonio Dima
  • Begründung: angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Handelsplattform: eBay
  • Gegenstandswert: 4.000 Euro

 

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Bleaching-Produkte für Verbraucher

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Verstoß gegen die  KosmetikVÄndV den Verkauf von Bleachingprodukten mit erhöhtem Wasserstoffperoxidgehalt.

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Los Banditos Films, Tauschbörse: “American Violet”

Die Firma Los Banditos Films GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Los Banditos Films GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Film “American Violet”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

BundesrRegierung beharrt auf strengeren Grenzwerten bei Spielzeug

Die Bundesregierung hat die neue EU-Spielzeugrichtlinie mit der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug umgesetzt.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/11759) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/11481) weiter schreibt, wurden damit alle Regelungen übernommen. Allerdings würden bei Blei, Arsen, Quecksilber, Barium, Antimon und bei Nitrosminen die bisherigen national gültigen strengeren Grenzwerte weiterhin gelten. „Diese Vorschriften sind geltendes Recht und von den Herstellern einzuhalten“, schreibt die Bundesregierung zu einem europäischen Klageverfahren wegen der strengeren deutschen Grenzwerte.

Quelle: PM des Deutschen Bundestags

Abmahnung Emi Music, File-Sharing: “Sunrise Avenue”

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk „Sunrise Avenue – Out Of Style“
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Internetmarketing Bielefeld GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firme Internetmarketing Bielefeld GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Internetmarketing Bielefeld GmbH
  • Begründung: angeblich irreführende Werbung mit den Begriffen „Alternativprodukt“ und OEM-Preis“ beim Verkauf von Tonern
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 20.000 Euro

 

Mehr erfahren

Abmahnung Schneider & de Teba, Költerhoff GbR

Die Firma Schneider & de Teba, Költerhoff GbR mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Schneider & de Teba, Költerhoff GbR
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Die Atzen – Party – Ich will abgehen”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Universal Pictures Tauschbörse “Johnny English”

Die Firma Universal Pictures mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Universal Pictures
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Johnny English – Jetzt erst recht”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

E-Commerce mit Österreich: Besonderheiten des österreichischen Rechts

Für deutsche e-Trader drängt es sich geradezu auf, auch den österreichischen Markt zu beliefern: Die Kundschaft dort spricht (fast) die gleiche Sprache, zahlt in der gleichen Währung und ist nur einen Grenzübertritt entfernt.

 

Bedacht werden sollte allerdings, dass Österreich eben nicht Deutschland ist – neben einer eigenen Kultur und Mentalität pflegen die Österreicher auch ein eigenständiges Rechtssystem, das sich in einigen Punkten vom deutschen Recht unterscheidet.

Die Donaumonarchie lebt in Österreich nicht nur in Sitten, Sprache und Küche fort, sondern auch im Rechtssystem.

So hat etwa das Ende des Zweiten Weltkriegs im österreichischen Verfassungsgefüge keine so starke Zäsur bewirkt, wie dies in Deutschland der Fall ist; bis heute ist das österreichische Verfassungsrecht im Wesentlichen im Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) von 1920 sowie dem Staatsgrundgesetz (StGG) von 1867 geregelt (letzteres beginnt bis heute mit der Verlautbarungsformel Seiner Majestät).

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

Abmahnung GSDR GmbH Urheberrechtsverletzung “Eisblume”

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: GSDR GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Ewig – Eisblume”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.