Allgemein | Abmahnungs-Ticker

eBay Abmahnung: Fehlende Grundpreisangabe bei Backzutaten

Sep 25 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Backzutaten über eBay

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Bernd Hummel Holding GmbH

Sep 25 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Bernd Hummel Holding GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblichen Markenrechtsverletzung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Bernd Hummel Holding GmbH
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Wortmarke „Flip Flop“ durch den Vertrieb von Produkten mit Verwechlungsgefahr

Rechtlicher Bezug: Markensrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 100.000 €,

Unsere Empfehlung

Die der Abmahnung der Firma Bernd Hummel Holding GmbH beigefügte vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte keinesfalls ungeprüft abgegeben werden.

Aufgrund der möglichen langfristigen Bindungswirkung einer Unterlassungserklärung empfehlen wir generell, vorformulierte Unterlassungserklärungen durch einen im Wettbewerbsrecht erfahrenen
Rechtsanwalt prüfen und ggf. anpassen zu lassen.

Im Einzelfall kann es sogar sinnvoll sein, überhaupt keine Unterlassungserklärung abzugeben.
Dies sollte jedoch allein schon wegen des mit einer solchen Entscheidung verbundenen Kostenrisikos immer mit einem spezialisierten Anwalt abgestimmt werden.

weiterführende Links

Ihre Abmahnungfür die Abmahnung-Sammelstelle ?

Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Thomas Baczewski: eBay 40 Euro Klausel

Aug 30 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Herrn Thomas Baczewski wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben zu den Rücksendekosten.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sascha Tawil RA

Abmahner: Thomas Baczewski
Begründung:

angeblich fehlende Vereinbarung der Übernahme der Rücksendekosten

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Lothar Pohl & Angelika Klein GbR

Aug 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Lothar Pohl & Angelika Klein GbR wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften, weil redundanten Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Lothar Pohl & Angelika Klein GbR
Begründung:

angebliche Verwendung von unterschiedlichen Widerrufsbelehrungen

angeblich fehlerhafte Angaben zur Rügepflicht

angebliche Verwendung von unzulässigen Freibleibungsklauseln „Irrtümer und technische Änderungen vorbehalten“

angeblich fehlender Ausweis der Mehrwertsteuer

angeblich fehlerhafte Angaben zum Wertersatz

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 25.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Malibu Media LLC „Happy Couple“

Aug 28 2012

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Malibu Media LLC wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Malibu Media LLC

Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Musik-Werk „Happy Couple“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Track By Track Records UG “Feeling so Blue”

Aug 22 2012

Die Firma Track By Track Records UG mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Track By Track Records UG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Michael Mind Project feat. Dante Thomas- Feeling so Blue” durch unerlaubte Verbreitung über eine Tauschbörse

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung KVR Handelsgesellschaft mbH: AGB Online-Shop

Aug 21 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma KVR Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: U+C Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Abmahner: KVR Handelsgesellschaft mbH
Begründung:

angeblich fehlerhafte Einbeziehung der AGB in zukünftige Geschäfte

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €, Mehr erfahren

Onlinevertrieb in Frankreich: Praktische Fragen zur Anwendung von französischem Recht

Aug 08 2012

Wir hatten bereits ausgeführt, dass bei Geschäften mit Verbrauchern in Frankreich Vorsicht geboten ist. Es kann zur Anwendung von französischem Recht kommen.

Der normale deutsche Onlinehändler, der seinen Wohnsitz in Deutschland hat, ist allerdings von dem besonders sensiblen, da sanktionsbehaftetem französischen Recht zur Datenschutzerklärung und zum Impressum nicht betroffen.

Er hat lediglich rechtliche Besonderheiten wie zum Vertragsschluss, zum Widerrufsrecht und zur Mängelhaftung zu beachten.

Einige praktische Hinweise bei der Formulierung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Absicherung seiner Internetpräsenz sollen dem deutschen Onlinehändler, der Geschäfte in Frankreich betreibt, an die Hand gegeben werden. Mehr erfahren

Abmahnung Mike Schwarz und Sven Reichel „Templer“

Jul 17 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnen die Herren Mike Schwarz und Sven Reichel Markenrechtsverletzungen ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Mike Schwarz und Sven Reichel

Begründung:

Markenrechtsverletzung an der Wort-Marke „Templer” auf ebay

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: ebay

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Universal Music GmbH “Above Heaven – Volbeat”

Jul 11 2012

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Beyond Hell – Above Heaven – Volbeat”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Peter Hense: Behauptungen auf Homepage

Jul 05 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Peter Hense wegen angeblich falscher Behauptungen auf einer Homepage vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: JBB Rechtsanwälte, Jaschinski Biere Brexl

Abmahner: Peter Hense
Begründung:

angeblich falsche Behauptungen auf einer Homepage

Internet-Plattform: Homepage
Gegenstandswert: 20.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb “AGB & Widerrufsbelhrung”

Jun 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Begründung:

angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Internetshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Irreführende Werbeaussagen mit Bezügen zum Umwelt- und Klimaschutz

Jun 15 2012

Wer seine Produkte mit Angaben wie „CO2-neutral“, „klimaneutral“ und ähnlichen umweltbezogenen Aussagen bewirbt, muss die Stichhaltigkeit dieser Aussagen auch substantiiert darlegen können.

Wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz aufzeigt, ist dies nicht immer möglich (vgl. OLG Koblenz, Urt. v. 10.08.2011, Az. 9 U 163/11).

Gegenstand des Verfahrens waren Werbeversprechen für Grablichter, die u.a. die folgenden Kernaussagen enthielten:

„CO2-neutral“;
„klimaneutral“;
„umweltschonende Produkte, die das Klima und den Regenwald schützen“;
„geprüfte Umweltverträglichkeit“.

Diese Aussagen haben natürlich eine hohe emotionale Werbewirkung.

Die Werbung führt jedoch keine besonderen Vorzüge speziell für Kerzen an, etwa dass die beworbenen Produkte besonders hübsch sind oder überdurchschnittlich lang brennen; vielmehr wird außerhalb des Kontexts auf eine besondere Umweltverträglichkeit verwiesen.

Werbung mit überholtem Testergebnis unzulässig

Jun 14 2012

Die Beklagte stellt Fahrradschlösser her.

Eines ihrer Produkte war im Jahr 2007 von der Stiftung Warentest mit „gut“ beurteilt worden.

Im Jahr 2008 unterzog die Stiftung Warentest das Schloss einem Nachtest.

Im Juli 2009 veröffentlichte sie ihr Ergebnis hieraus unter der Überschrift „S.. schmiert ab“ und revidierte ihre bisherige gute Beurteilung.

Gleichwohl bewarb die Beklagte ihr Produkt auch danach noch unter Hinweis auf die im Jahr 2007 erfolgte gute Bewertung.

Der klagende Verbraucherschutzverein hat von der Beklagten u.a. die Unterlassung dieser Werbung verlangt.

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

Kategorie -Allgemein