Schlagwort -Impressum

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Update Abmahnung Facebook: Impressum
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Abmahnung Facebook: Impressum
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Verkaufen über DaWanda – ist die dortige Umsetzung der „Buttonlösung“ rechtssicher ?
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Regelungen zu Preisangaben in Frankreich
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Die haeufigsten Abmahngründe im Monat Mai 2012
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Impressumspflicht in Frankreich
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Update Abmahnung City Ring Handels KG
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Abmahnung Online-Shop: AGB, Widerrufsbelehrung und Impressum
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Keine Abmahnung ohne Relevanz: Ohne USt-IdNr. & Handelsregistereintrag im Impressum
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Impressumspflicht für geschäftlich genutzte Social-Media-Kanäle wie Facebook
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Neues Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei
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Update Abmahnung Forever Living Products Germany GmbH
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Abmahnung Online-Shop – fehlerhaftes Impressum
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Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart Impressum und Widerrufsbelehrung
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Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart Impressum

Update Abmahnung Facebook: Impressum

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Onlineplattform Facebook betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlendes Impressum

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Facebook: Impressum

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Onlineplattform Facebook betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlendes Impressum

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Verkaufen über DaWanda – ist die dortige Umsetzung der „Buttonlösung“ rechtssicher ?

Die Abstimmung war eindeutig: Die Mehrheit der Leser unserer Facebook-Seite hat sich dafür ausgesprochen, die Umsetzung der Buttonlösung auf der Verkaufsplattform DaWanda näher untersuchen zu lassen.

Teilweise war eine gewisse Panik unter den DaWanda-Verkäufern zu spüren. Sogar eine Abmahnwelle wurde prophezeit, da die Händler selbst nur eine sehr geringe Einflussmöglichkeit auf den Bestellablauf haben und vermuten, die „Buttonlösung“ werde vom Plattformbetreiber nur unzureichend umgesetzt.

Diese Panik ist nach unserer Überprüfung größtenteils unbegründet, jedenfalls in Hinblick auf die Buttonlösung.

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Regelungen zu Preisangaben in Frankreich

Wer in Frankreich Handel betreiben will muss sich neben den besonderen Vorschriften zu AGB, Widerrufsbelehrung und Impressumspflicht insbesondere auch mit jenen zu Preisangaben auskennen.

Zwar basieren die französischen Regelungen zu Preisangaben genau wie die deutschen auf einer EG-Richtlinie, allerdings hat Frankreich, anders als Deutschland, diese nicht in einer einheitlichen Verordnung wie die Preisangabenverordnung umgesetzt, sondern einzelne Normen im Verbrauchergesetz (Code de la consommation) und in einzelnen Arrêtés eingeführt.

I. Rechtliche Grundlagen und Anwendungsbereich

Die Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über den Schutz der Verbraucher bei Angabe der Preise des ihnen angebotenen Erzeugnisse regelt nach seinem Art. 1 die „Angabe des Verkaufspreises und des Preises je Maßeinheit bei Erzeugnissen, die Verbrauchern von Händlern angeboten werden (…)“.

Diese Richtlinie ist die Basis der Preisangabenregelungen in den verschiedenen Mitgliedstaaten und soll ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleisten.

Der Begriff des Verbrauchers ist in Art. 2 Buchstabe (e) der Richtlinie 98/6 definiert als

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Die haeufigsten Abmahngründe im Monat Mai 2012

Die Abmahnungen die der IT-Recht Kanzlei im vergangenenen Monat zur Kenntnis gelangten wurden wieder ausgewertet und aufbereitet.

Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des abgelaufenen Monats.

Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats Mai 2012:

1. fehlerhafte Widerrufsbelehrung

2. Textilkennzeichnung

3. fehlende Grundpreisangabe

4. Fristbeginn des Widerrufs

5. Angaben zur Ausgestaltung der Garantie

6. Das Impressum

7. Allgemeine Geschäftsbedingungen

8. Angaben zum Vertragsschluss

9. Urheberrechtsverletzung

10. Angaben zu den Widerrufsfolgen

 

Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

1. eBay
2. Online-Shop
3. Amazon

 

Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:

1. Wettbewerbsrecht
2. Markenrecht
3. Urheberrecht

 

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

weiterführende Links

Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe

  

Haben Sie Handlungsbedarf ?  

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax:
089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Impressumspflicht in Frankreich

„Frankreich ist und bleibt der größte Handelspartner Deutschlands“ lautete die Anzeige des Außenwirtschaftsportals im Januar diesen Jahres.

Für Unternehmer, die auf elektronischem Weg Waren oder Dienstleistungen im Nachbarland anbieten, verspricht der Austausch hervorragende Geschäftsmöglichkeiten.

Doch wie auch beim Aufstellen von allgemeinen Geschäftsbedingungen ist hinsichtlich des Impressums Vorsicht geboten, denn das französische Recht weist bei diesem Thema ebenfalls einige Besonderheiten auf.

I. Rechtliche Grundlagen der Impressumspflicht in Frankreich

Das Impressum soll dem Nutzer oder Kunden dazu verhelfen, schnell und einfach Informationen über den Betreiber der Seite herauszufinden.

Die Anforderungen an das Impressum einer Website (auch Anbieterkennzeichnung genannt) werden in Frankreich durch die Loi n° 2004-575 du 21 juin 2004 pour la confiance dans l’économie numérique (LCEN) geregelt.

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Update Abmahnung City Ring Handels KG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma City Ring Handels KG, wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Günther H. Birk

Abmahner: City Ring Handels KG
Begründung:

angeblich fehlerhafte AGB
angebliche Verwendung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung
angeblich fehlerhaftes Impressum

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop/Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 15.000 € Mehr erfahren

Abmahnung Online-Shop: AGB, Widerrufsbelehrung und Impressum

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

AGB
Widerrufsbelehrung
Impressum

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Keine Abmahnung ohne Relevanz: Ohne USt-IdNr. & Handelsregistereintrag im Impressum

Das LG Berlin hat entschieden: Die Nichtangabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und des Handelsregistereintrags im Impressum eines gewerblichen Internetangebots verstoße zwar gegen das Telemediengesetz, könne deswegen jedoch nicht abgemahnt werden.

So seien die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt.

In dem vom LG Berlin zu entscheidenden Fall hat die Beklagte Fahrzeuge im Internet angeboten und dabei keine Angaben zur Handelsregisternummer und zu ihrer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (nachfolgend: “USt-IdNr.”) im Impressum gemacht. Infolgedessen wurde sie von der Klägerin abgemahnt und später auf Unterlassung verklagt.

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Impressumspflicht für geschäftlich genutzte Social-Media-Kanäle wie Facebook

Das LG Aschaffenburg hat in einem Urteil vom 19.08.2011 (Az.: 2 HK O 54/11) entschieden, dass Nutzer von „Social Media“ wie Facebook-Accounts eine eigene Anbieterkennung vorhalten müssen, wenn die Nutzer diese Accounts nicht nur rein privat nutzen.

Daraus ergibt sich für alle geschäftlich genutzten „Social Media“-Kanäle eine eigene Impressumspflicht. Davon sind unserer Auffassung nach, nicht nur Facebook-Accounts, sondern auch YouTube-Channels, MySpace-Seiten und Twitter-Accounts betroffen.

Was war passiert?

In der Entscheidung ging es um eine Abmahnung wegen fehlender Impressumsangabe auf einer geschäftlich genutzten Facebook-Seite. Auf dieser Facebook-Seite hatte die Antragsgegnerin lediglich ihre Firmenanschrift und ihre Telefonnummer angegeben. Unter dem Punkt „Info“ auf der Facebook-Seite war ein Link auf die eigene Webseite der Antragsgegnerin enthalten, auf der man zum Impressum der Antragsstellerin gelangte.

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Neues Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie kürzlich auf sueddeutsche.de berichtet wurde, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Mit dem neuen Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Shop-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

Nach dem Ergebnis einer vom Marktforschungsinstitut Ears and Eyes durchgeführten Umfrage (befragt wurden 1188 volljährige Verbraucher) bewerten immerhin 59% der Online-Shopper die Seriosität eines Händlers an Details wie Kontaktdaten, Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie den Regelungen zu Rückgabe bzw. Widerruf, Mehr erfahren

Update Abmahnung Forever Living Products Germany GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt noch eine Abmahnung der Firma Forever Living Products Germany GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einem angeblich fehlerhaften Impressum.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Schulenbeck & Schenk

Abmahner: Forever Living Products Germany GmbH
Begründung:

angeblich fehlerhaftes Impressum

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 10.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung Online-Shop – fehlerhaftes Impressum

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlerhaftes Impressum

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

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Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart Impressum und Widerrufsbelehrung

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Wettbewerbszentrale, Büro Stuttgart aktuell Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Wettbewerbszentrale Stuttgart
Begründung:

Verwendung eines fehlerhaften Impressums

fehlende Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

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E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart Impressum

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Wettbewerbszentrale Stuttgart aktuell Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Wettbewerbszentrale Stuttgart
Begründung:

Verwendung eines fehlerhaften Impressums

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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